Frage 42
Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?
Antwortmöglichkeiten
- die Gerichte
- die Polizei
- die Regierung
- das Parlament✓ Richtige Antwort
Erklärung
Gesetze beschließt in Deutschland das Parlament. Im Bund ist das der Bundestag; bei vielen Gesetzen muss zusätzlich der Bundesrat zustimmen. Die Regierung kann Gesetze vorschlagen, aber nicht allein beschließen. Die Gerichte machen keine Gesetze, sie wenden sie an, und die Polizei sorgt dafür, dass die Gesetze eingehalten werden.
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