Frage 12
Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das moglich?
Antwortmöglichkeiten
- Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden✓ Richtige Antwort
- Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
- Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein
- Ja, wenn mehr als die Halfte der Abgeordneten im Bundestag dafur sind.
Erklärung
Nein, das ist nicht möglich. Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht und steht in Artikel 5 des Grundgesetzes. Grundrechte sind besonders geschützt: Auch eine Mehrheit im Bundestag kann sie nicht abschaffen, selbst wenn zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmen. Eine freie Presse gehört zur Demokratie, weil sie die Menschen informiert und die Politik kontrolliert.
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